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Digitalisierungsmaßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

Das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Eckpunktepapier „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ umfasst die drei Themenbereiche (I) Allgemeine Digitalisierungsmaßnahmen, (II) Digitales Bauen und (III) Gigabit-Grundbuch. Je Themenbereich plant die Bundesregierung spezifische Maßnahmen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig zu beschleunigen. Allgemeine Digitalisierungsmaßnahmen

Die Bundesregierung plant das Onlinezugangsgesetz auch über das Jahr 2022 hinaus fortzuentwickeln. Dabei soll insbesondere die Standardisierung der IT-Schnittstellen zwischen Behörden auf Bundes- und Landesebene vorangetrieben werden, um den effizienten Datenaustausch in Planungs- und Genehmigungsverfahren zu gewährleisten. Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll auch die Verfügbarkeit von Umweltdaten (z.B. Kartierungs- und Artendaten, Gutachten) verbessert werden. Perspektivisch sollen auf der Plattform umwelt.info alle bundesweit öffentlich verfügbaren Informationen zu umweltbezogenen Themen zusammengeführt werden. Eine KI-basierte Wissensplattform soll darüber hinaus Genehmigungsbehörden und Vorhabenträgern die Möglichkeit bieten, verlässliche und zitierfähige Informationen im Bereich des Artenschutzes abzurufen. Zudem soll geprüft werden, inwieweit vorhabenbezogen erhobene Kartierungsdaten zu Open-Source-Quellen erklärt oder an amtlicher Stelle gemeldet werden können. Dabei wird auch der Aufbau eines Dateninstituts ins Auge gefasst, das sektorenübergreifend die Datenverfügbarkeit und -nutzung deutschlandweit verbessern soll.

Maßnahmen zur Umsetzung von Building Information Modeling (BIM)

Im Rahmen der stufenweisen BIM-Implementierung im Bereich des Bundesverkehrswegebaus soll die Zahl der BIM-Anwendungsfälle in der Planungspraxis des Bundes stetig wachsen. So soll BIM im Bundesfernstraßenbau ab 2025 standardmäßig zum Einsatz kommen. Für die flächendeckende Einführung von BIM im Bundesfernstraßenbau sollen BIM-Kompetenzen in der öffentlichen Verwaltung durch Erweiterung der Schulungs- und Beratungsangebote zur BIM-Qualifizierung erweitert und ausgebaut werden. Damit BIM auch ein integraler Bestandteil im Lehr- und Ausbildungsangebot wird, möchte der Bund zusätzlich digitale Kompetenzen durch Aus- und Weiterbildung fördern. Auch die Aktivitäten rund um Normung und Standards sollen auf nationaler und internationaler Ebene fortgeführt werden.

Die konsequente Digitalisierung aller Lebenszyklusphasen eines Bauvorhabens soll dabei im Fokus stehen: von der Planung und Genehmigung über den Bau und Betrieb bis hin zum Rückbau. Der Bund plant hierzu Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die alle Lebenszyklusphasen mitbetrachten. Darüber hinaus soll ein modellhaftes Praxiskonzept zur Umsetzung digitaler Genehmigungsverfahren entwickelt werden. Der Bund möchte auch die notwendigen Grundlagen für eine leistungsfähige Datenmanagementinfrastruktur für das Planen, Bauen und Betreiben schaffen. Für alle Bereiche des öffentlichen Bauens sollen gemeinsame Datenumgebungen (CDE) verfügbar gemacht und harmonisierte Datenstandards als Grundlage der Informationszusammenführung angewendet werden.

Einführung eines Gigabit-Grundbuchs

Um Potentiale der Digitalisierung voll ausschöpfen zu können, bedarf es auch einer flächendeckenden und leistungsstarken digitalen Infrastruktur. Bis Ende 2023 soll mit dem so genannten Gigabit-Grundbuch eine zentrale Datendrehscheibe für den Infrastrukturausbau im Telekommunikationsbereich aufgebaut werden, über die Unternehmen, Kommunen, Investoren und die Bauwirtschaft wichtige Informationen aktuell und verlässlich abrufen können.

Mittels Digitalisierung Tempo machen

Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, äußerte sich in einer Pressemitteilung des Ministeriums letztlich wie folgt zu den Vorhaben: „Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zum Teil immer noch viele Jahre. Das betrifft den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur ebenso wie den Ausbau der Telekommunikationsnetze. Wenn wir ein klimaneutrales, digitales und innovatives Deutschland wollen, können wir dies so nicht akzeptieren. Deshalb werden wir mit Hilfe der Digitalisierung Tempo machen und endlich Fortschritt erreichen.“

Das ausführlichere Eckpunktepapier findet sich hier.

Quelle: Bundesministerium für Digitales und Verkehr